Parlamentarisches Karaoke

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Das Hotel Tulipán beherbergt die Abgeordneten während ihrer aktuellen ordentlichen Sitzung

Logo 14ymedioYOANI SÁNCHEZ| GENERACIÓN Y| 14. Juli 2017 Es ist Mittwochnacht. Das Stadtviertel „Nuevo Vedado“ versinkt in der Dunkelheit. Mitreißende Musik schallt aus dem Hotel Tulipán, in dem sich die Abgeordneten während ihrer aktuellen ordentlichen Sitzung einquartiert haben. Sie tanzen, trinken unter funkelnden Lichtern und singen Karaoke. Sie lassen ihre Stimmen nach einer vorgegeben Melodie verschmelzen, denn das können sie am besten.

An nur zwei Terminen im Jahr versammelt sich die Legislative Kubas; um die Bevölkerung mit Daten, Zahlen, unerfüllten Versprechen und Kritik an der schlechten Verwaltung durch Beamte und Bürokraten zu überschütten. Es ist ein monotones Geschrei, bei dem jeder Referent versucht, sich als noch „revolutionärer“ darzustellen als sein Vorgänger und dabei Vorschläge abgibt, die entweder ermüdend allgemein oder erschreckend visionslos sind.

Die Abgeordneten dieser achten Legislaturperiode haben, wie auch schon ihre Vorgänger, genauso viel Entscheidungsgewalt, wie jeder andere Landsmann der sich an einer Bushaltestelle beschwert. Sie können die Stimme erheben, „sich den Mund fusselig reden“ oder die Probleme aufzählen, die die Entwicklung in ihren jeweiligen Gebieten behindern; aber von diesem Punkt bis zur Lösung dieser Probleme ist es ein weiter Weg.

Ein Parlament ist keine Bank im Park, auf der man sitzt und seine Seele baumeln lässt oder eine Vitrine, in der man die eigene politische Treue zur Schau stellt

Dieses Mal hat die Nationalversammlung dem Druck, der aus verschiedenen Sektoren kommt und, unter anderem eine Überarbeitung des Wahlsystems und neue Gesetze zu den Themen audiovisuelle Produktionen, Verwaltung der Presse, Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partner und religiösen Freiheiten, einfordert, die kalte Schulter gezeigt. Bei so vielen dringenden Themen, haben es die Abgeordneten gerade einmal geschafft, den Gesetzesentwurf zum „Ley de las Aguas Terrestres“ (Wasserwirtschaftsgesetz) vorzulegen.

Bedeutet das, dass sie sich öfter versammeln müssen um die riesigen Probleme unseres Landes zu lösen? Es stellt sich dabei nicht nur die Frage nach der Häufigkeit und der Vehemenz, mit der sie ihre Funktionen ausüben, sondern auch die nach Freiheit und Macht. Ein Parlament ist keine Bank im Park, auf der man sitzt und seine Seele baumeln lässt oder eine Vitrine, in der man die eigene politische Treue zur Schau stellt. Es sollte die Vielfalt einer Gesellschaft repräsentieren, Lösungen vorschlagen und diese letztendlich in Gesetze umwandeln. Sonst ist es nichts weiter als ein langweiliger Stammtisch.

Die Abgeordneten treten am Freitag, dem letzten Tag der ordentlichen Sitzung vor die Mikrophone im „Palacio de las Convenciones“, dem größten Kongresszentrum auf Kuba, und zwar mit dem gleichen Gehorsam, mit dem sie auf einem Fest den bereits verfassten Refrain mitsingen. Sie singen Lieder, über die andere entscheiden und sie bewegen ihren Mund, damit aus ihm die Stimme der wirklichen Macht ertönt.

Übersetzung: Anja Seelmann

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