Wahlen in Kuba: der Vorgang fällt

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Ohne Überraschungen, im Tagesverlauf dominierte Kontinuität. (EFE)

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YOANI SÁNCHEZ | La Habana | 12. Oktober 2019

Die Inszenierung war sorgfältig einstudiert. Am 10.Oktober 2019 folgte jedes Detail der außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung einem sogfältig verfassten und vermutlich mehrmals geprobten Drehbuch. Für die politische Dramaturgie war die Wahl des Präsidenten der Republik der Höhepunkt, um die Übergabe des Staatsruders an eine jüngere Generation zu sichern, unter der Vormundschaft der Vorgänger.

 An diesem Donnerstag verfolgten kubanische Bürger das Geschehen im Kongresspalast, gleichgültig und ohne Erwartungen, wie ein Theaterstück, dessen Ende man schon kennt. Schließlich war es nur eine Formalität mit Bühnenbild, in dem die Abgeordneten als Schauspieler agierten. Mit der Ratifizierung der Verfassung im vergangenen Februar und der anschließenden Einführung des neuen Wahlgesetzes wurden auf der Insel die Ämter des Präsidenten und des Premierministers getrennt, die früher vereint waren, um alle Macht auf Fidel Castro zu übertragen. Dieser Donnerstag war der Tag, um die Befugnisse aufzuteilen und der Nationalversammlung die Zügel für den Staatsrat in die Hand zu geben.

Angesichts ihres nahen biologischen Endes und ihrer weit zurückliegenden Heldentaten, fürchten die jetzt Achtzigjährigen, dass alle Macht in einer Hand ein riskanter Wetteinsatz wäre.

 Vielleicht in der Absicht zu vermeiden, dass ein einzelner Mann das politische System von oben her ändern könnte, verteilte die historische Generation die Entscheidungsbefugnis auf mehrere Figuren, die sich bis jetzt als absolut treu zum Vermächtnis der „Bärtigen“ erwiesen haben − jener Männer, damals von der Sierra Maestra herunterkamen. Angesichts ihres nahen biologischen Endes und ihrer weit zurückliegenden Heldentaten, fürchten die jetzt Achtzigjährigen, dass alle Macht in einer Hand ein riskanter Wetteinsatz wäre und sie haben sich dazu entschlossen, die Verantwortung für das Rudel auf mehrere Wölfe zu übertragen, damit die sich nebenbei gegenseitig überwachen.

 Es gab keine Überraschungen, im Verlauf des Tages dominierte Kontinuität. Miguel Díaz-Canel wurde zum Präsidenten der Republik gewählt, wenn man einen Vorgang „Wahl“ nennen will, bei dem die Parlamentarier nur einen Kandidaten je Amt bestätigen konnten. Esteban Lazo blieb an der Spitze des Parlaments, obwohl alle politischen Wetten auf ein Ende seiner Amtsführung hinwiesen, während sich der Staatsrat mit dem Ausscheiden und der Aufnahme von Mitgliedern neu strukturierte.

 Bei dieser wohleinstudierten Aufführung war der ex-Regierungschef Raúl Castro der Zeremonienmeister, der als erster sein Wahlrecht ausübte und mit einer klaren Geste die tatsächliche Reihenfolge von Bedeutung und Entscheidungsbefugnis festlegte. Mit der Kontrolle der Kommunistischen Partei, seiner wirtschaftlichen Macht und mit der Führung der Streitkräfte in Händen seines Familienclans, inszenierte der altgediente General eine Aufführung, um eine Botschaft von der Haltbarkeit und dem Fortbestand des Systems öffentlich kund zu tun. Ein Detail allerdings konnte er nicht kontrollieren: die Öffentlichkeit.

 Auf den Straßen Kubas haben ihm die Krise bei der Lieferung von Kraftstoffen, die Schwierigkeiten im Transportwesen und die Probleme bei der Versorgung mit Nahrungsmitteln die Schau gestohlen. Bei diesem „Wahlvorgang“ nützte ihm die Sorgfalt bei der Auswahl von Bühnenbild und Schauspielern nur wenig; die meisten anwesenden Kubaner suchten an diesem Oktober-Feiertag nach dem Ausgang, nach der Tür, die sie weit weg von dieser Bühne bringen würde, sei es aus Gleichgültigkeit oder innerer Emigration.

       Übersetzung: Dieter Schubert


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