Ist der D-Day gekommen?

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Telefongespräch zwischen Barack Obama und Raul Castro. (Weißes Haus)

Heute ist einer von diesen Tagen, wie wir ihn uns tausendfach vorgestellt haben, aber nicht so, wie er schließlich gekommen ist. Man trifft Vorbereitungen für den Festtag; wie man das „Ende“ feiern könnte; Freunde umarmen, die nach Hause kommen; Fähnchen auf der Straße schwenken; aber der D-Day lässt auf sich warten. An seine Stelle treten bruchstückhaft Ereignisse, ein Fortschritt hier, ein Rückschritt dort. Keine Rufe „Es lebe das freie Kuba!“, keine entkorkten Flaschen. Im Alltag verschwindet dieser Wendepunkt, den wir für immer im Kalender anstreichen sollten.

Heute ist einer von diesen Tagen, wie wir ihn uns tausendfach vorgestellt haben, aber nicht so, wie er schließlich gekommen ist. Man trifft Vorbereitungen für den Festtag; wie man das „Ende“ feiern könnte; Freunde umarmen, die nach Hause kommen; Fähnchen auf der Straße schwenken; aber der D-Day lässt auf sich warten. An seine Stelle treten bruchstückhaft Ereignisse, ein Fortschritt hier, ein Rückschritt dort. Keine Rufe „Es lebe das freie Kuba!“, keine entkorkten Flaschen. Im Alltag verschwindet dieser Wendepunkt, den wir für immer im Kalender anstreichen sollten.

Die Ankündigung von Seiten der Regierungen Kubas und der Vereinigten Staaten wieder diplomatische Beziehungen aufzunehmen, überrascht uns inmitten von Zeichen, die in die Gegenrichtung weisen, wie auch unsere verschlissenen Hoffnungen. Raúl Castro verschob gerade die dritte Gesprächsrunde mit der EU, die im nächsten Monat stattfinden sollte; noch am 10. Dezember hatte das repressive System seine Wut an Aktivisten ausgelassen, wie immer am Internationalen Tag der Menschenrechte.

Die erste Überraschung war, dass man inmitten der offiziellen Angeberei und einer eindeutigen ideologischen Rolle rückwärts Appelle an uns richtete, die dazu aufriefen, die Wachsamkeit gegen den „Feind“ zu verdoppeln; seit 18 Monaten schon gab es zwischen dem „Platz der Revolution“ und dem „Weißen Haus“ Gespräche. Ein klarer Hinweis darauf, dass alles Gerede von Unnachsichtigkeit nur Show war. Während man die Bewohner der Insel glauben ließ, dass sie, wenn sie auch nur die Türschwelle der Interessenvertretung der Vereinigten Staaten in Havanna überschreiten würden, Vaterlandsverräter wären, handelten die Regierenden in olivgrün Abkommen mit „Uncle Sam“ aus. Eine ausgemachte politische Falschheit!

Andererseits hatten sowohl die Erklärungen von Obama wie auch die von Castro einen Anflug von Kapitulation. Der Präsident der Vereinigten Staaten kündigte eine lange Liste von flexibilisierenden Maßnahmen an, um beide Nationen näher zu bringen, ehe sie gewünschte und geforderte Schritte zur Demokratisierung und zur politischen Öffnung unseres Landes auf den Weg bringen würden. Das Dilemma, was zunächst geschehen müsste, – eine Geste von Havanna oder die Flexi-Maßnahmen von Washington – ist somit gelöst worden, obwohl das Feigenblatt des amerikanischen Embargos weiterbesteht, damit niemand sagen kann, es handle sich um einen vollständigen Verzicht.

Die Tagesordnung auf der anderen Seite der Meerenge mit Florida ist uns auch im Detail bekannt, aber die Interna dort bleiben wie schon so oft geheim, und somit verborgen.

Raúl Castro seinerseits beschränkte sich darauf, die neuen Gesten von Seiten Obamas anzukündigen, sowie den Austausch von Alan Gross und weiteren Häftlingen, die für die amerikanische Regierung von Interesse sind. Trotzdem, in seiner kurzen Ansprache vor den Kameras des nationalen Fernsehens, erwähnte er weder Vereinbarungen noch Kompromisse von Seiten Kubas; ausgenommen die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen. Die Tagesordnung auf der entlegenen Seite der Meerenge mit Florida ist uns auch im Detail bekannt, aber die Interna dort bleiben – wie schon so oft – geheim, und somit verborgen.

Aber auch so, trotz fehlender offengelegter Vereinbarungen von der Seite Kubas, war „das von heute“ eine politische Niederlage. Unter der Führung von Fidel Castro wäre man nie auf den Gedanken gekommen, eine Vereinbarung dieser Art auch nur in Erwägung zu ziehen. Denn das kubanische System stützt sich auf das ständige Vorhandensein eines Gegenspielers, was eine seiner wichtigsten Stützen ist. David kann nicht ohne Goliath leben, aber der ideologische Apparat ist durch die langen Streitigkeiten müde geworden.

Soll ich den Reden zuhören, oder gehe ich Fisch kaufen?

Auf dem Hauptmarkt im Viertel Carlos III entdeckten die Kunden überrascht, dass um die Mittagszeit auf den großen Bildschirme weder Fußball noch Videoclips zu sehen waren, sondern zunächst eine Rede von Raúl Castro und anschließend die von Obama, – übertragen von TeleSur. Die erste Ansprache löste eine gewisse Verblüffung aus, die zweite aber war begleitet von Küsschen in Richtung des amerikanischen Präsidenten, vor allem, als er die flexibilisierenden Maßnahmen für die Geldüberweisungen nach Kuba erwähnte, sowie das delikate Thema Telekommunikation. Den einen oder anderen Schrei „I love…“ konnte man jetzt aus einer Straßenecke hören.

Dennoch muss man sagen, dass die Nachricht eine mächtige „Konkurrenz“ hatte, weil es auf dem rationierten Markt wieder Fisch gab; nach Jahren, wo man ihn dort nicht mehr gesehen hatte. Nichts desto trotz, am späten Nachmittag wussten alle Bescheid und teilten miteinander Gefühle von Freiheit, Erleichterung und Hoffnung.

Es fehlt ein verbindlicher Zeitplan, mit dem man weitergehend erreichen kann, die kubanische Regierung zu einer Reihe von Maßnahmen zugunsten einer Demokratisierung zu verpflichten; verbunden mit dem Respekt vor Verschiedenheit.

Trotzdem hat alles erst begonnen. Es fehlt ein verbindlicher Zeitplan, mit dem man weitergehend erreichen kann, die kubanische Regierung zu einer Reihe von Maßnahmen zugunsten einer Demokratisierung zu verpflichten und zum Respekt vor Verschiedenheit. Man muss diese Synergie nützen, die die Ankündigungen erzeugt haben, um von Raúl Castro eine öffentliche Zusicherung zu erhalten, die wenigstens die vier Konsenspunkte enthält, die unsere Zivilgesellschaft in den letzten Monaten erarbeitet hat.

Die Freilassung aller politischer Gefangenen einschließlich derer, die aus Gewissensgründen im Gefängnis sind; das Ende der politischen Unterdrückung; die Ratifikation der UNO-Konventionen über zivile, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zusammen mit der konsequenten Anpassung der kubanischen Rechtsprechung; sowie die Anerkennung einer kubanischen Zivilgesellschaft innerhalb und außerhalb der Insel. Raúl Castro diese Kompromisse zu entreißen, hieße, mit der Demontage eines totalitären Systems zu beginnen.

Solange man keine Schritte dieser Tragweite unternimmt, werden viele von uns denken, dass der erhoffte Tag noch nicht nah ist. Also heben wir die Fähnchen auf, wir sollten auch noch keine Flaschen entkorken; das Beste wird sein weiter Druck auszuüben, damit er endlich kommt, der D-Day!

Anmerkung des Übersetzers:

Alan Gross war im Dezember 2009 als angeblicher Spionin Kuba inhaftiert worden. Er wurde gegen drei seit 1998 in den USA einsitzende kubanische Spione ausgetauscht.

(Quelle: Nürnberger Nachrichten)

Übersetzung: Dieter Schubert