Drei Wahlen, ein Land

2012-10-08. perfusion

‘Wie klingt die Stimme von Henrique Capriles?‘, fragte mich vor ein paar Tagen ein Nachbar. Ich konnte ihm nicht sagen, ob sie hoch ist oder tief, leise oder kräftig, denn die kubanischen Medien vermeiden es, sie zu übertragen. Wir hatten stattdessen nur die Gelegenheit, das aufgeregte Geschrei von Hugo Chávez zu hören, die verbalen Angriffe, die er im Präsidentschaftswahlkampf gegen seinen jungen Gegner startete. So haben wir heute Morgen also gesehen, wie der Präsident, der nun schon 13 Jahre an der Macht ist, einen weiteren Wahlerfolg feiert. Es gibt keinen Zweifel, dass seine neuerliche sechsjährige Amtszeit eine Garantie für das Fortbestehen der Regierung von Havanna darstellt.

Bei den Wahlen am 7. Oktober in Venezuela stand für Raúl Castros Regierung zu viel auf dem Spiel. Es bestand die Gefahr, dass die unverzichtbare Unterstützung des großzügigsten Verbündeten verloren ging. Die Subvention Venezuelas hat es dem Präsidenten ermöglicht, auf eine sehr zögerliche und bedächtige Weise Änderungen in die Wege zu leiten, die sich auf den wirtschaftlichen Bereich beschränken. So eine Art von Abhängigkeit wird aber, wenn sie sich erst einmal eingenistet hat, zu einem chronischen Zustand. Weder durch die Erteilung von Nießbrauchrechten auf Ländereien noch durch Lizenzerweiterung für Selbständige wurde erreicht, dass Kuba erste Schritte in Richtung materielle Unabhängigkeit und wirtschaftliche Souveränität macht. Die Notwendigkeit ausländischer Hilfe ist kein momentaner Zustand von nur einer Konjunktur, sondern zentraler Bestandteil des Castroismus, die direkte Folge seiner Unfähigkeit, die Volkswirtschaft erfolgreich zu verwalten. Vergessen wir nicht den beträchtlichen Zuschuss vom Kreml …, an dessen Stelle nun der Präsidentenpalast Miraflores Venezuelas getreten ist. Wieder einmal wurde für Kuba ein Blankoscheck unterzeichnet, für weitere sechs Jahre.

54% der Venezolaner haben Hugo Chávez als Staatschef bestätigt, der Raulismus kann also noch einmal aufatmen. Die hohe Polarisierung aber, die in Bolívars Heimat erkennbar wurde, macht es schwer, an der staatlichen Unterstützung für Kuba festzuhalten. Der Regierung in Havanna stehen schwierige Monate bevor. Die Wahl in Venezuela ist die erste von dreien, die auf unser nationales Leben mehr oder weniger starken Einfluss haben werden. Als nächstes stehen die Präsidentschaftswahlen in den USA in der Reihe der Wahlen, die uns erwarten, unmittelbar bevor. Mitt Romney hat eine harte Hand im Umgang mit den kubanischen Machthabern angekündigt, aber auch Barack Obama kann sich für das kubanische System als sehr zersetzend erweisen, wenn er seine Politik der Annäherung in Bezug auf Familien, Akademikern und Kultur vertieft.

Raúl Castros erste fünfjährige Amtsperiode wird im Februar 2013 zu Ende gehen. Es wetten nur wenige darauf, dass er daran denkt, von seinem Amt zurückzutreten, um einem Jüngeren Platz zu machen. Diese Wahlen, die dritten, die uns in den kommenden Monaten erwarten, sind zugleich die unbedeutendsten und rufen keinerlei Erwartungen hervor. Der Prozess, die Delegierten für die Volksmacht zu nominieren, hat bereits begonnen und wird damit enden, dass die gehorsame Nationalversammlung die Kandidatur für den Staatsrat billigt. Während die Venezolaner mit ihrer Wahl entschieden haben, dass uns eine billionenstarke Unterstützung zusteht, und es bei den nordamerikanischen Wahlzetteln auch um die Beziehung dieser Insel mit dem mächtigen Nachbar im Norden geht, so riechen die kubanischen Wahlversammlungen von vorneherein nach abgekartetem Spiel. Man braucht nicht einmal Umfragen zu machen oder Erhebungen über die Wahlabsichten. Es wird keinerlei Überraschungen geben.

Übersetzung: Angelika Münch-Holzmeier

About these ads

Lassen Sie eine Antwort

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ photo

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s